Kampf dem Rechtspopulismus – wenn nicht jetzt, wann dann ?

Geschrieben von Rainer Schütten am in Mitteilungen

Die Kommunalwahl in Hessen am 6. März 2016 haben schon einen Vorgeschmack gegeben, wie die Landtagswahlen am 13. März 2016 ausgehen werden.

Nach über 70 Jahren Demokratie in Deutschland hat es wieder eine Rechte Partei geschafft, Wähler in ihren Bann zu ziehen. Wo soll das hinführen? Der Schauspieler Curd Jürgens hat mal ein Lied gesungen: „60 Jahre und kein bisschen Weise, aus den Fehlern nichts gelernt“! Sind wir wieder in den 30-iger Jahren angekommen? Sollen wir uns später erneut wieder fragen bzw. fragen lassen müssen „Wie konnte das denn passieren“?

Hier sind die Politiker der großen Parteien gefragt, indem sie Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen und dadurch auch wieder wählbar werden. Ansonsten werden die Rechtspopulisten weiter in den Focus geraten, wo sie nicht hingehören.

Bloßes Entsetzen und Unverständnis Kund zu tun reicht nicht mehr aus. Auch die Vogel-Strauß-Politik funktioniert nicht. Taten müssen jetzt folgen! Taten, die die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können. Hier sind besonderen die Sozialdemokraten gefragt. Allein schon aufgrund ihrer über 150 Jahre alte Geschichte.

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