Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

Geschrieben von Rainer Schütten am in Mitteilungen

PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
Krummacherstraße 33 – 47051 Duisburg – Telefon 0203 / 28 82 47 – Fax 0203 / 28 86 08

27. Juni 2017 OHa/MR

 

SPD-Fraktion zum DOC: Bürger sollen entscheiden

Die SPD-Ratsfraktion möchte die Grundsatzentscheidung über ein Designer Outlet Center (DOC) in die Hände aller Bürger legen. In der kommenden Ratssitzung wird sie deshalb dem durch die gesammelten Unterschriften herbeigeführten Bürgerbegehren gegen das DOC nicht folgen, um einen Bürgerentscheid möglich zu machen.
Falls es für diese Position eine Ratsmehrheit gibt, wird es zu einem Bürgerentscheid aller wahlberechtigen Duisburger kommen. Die SPD-Fraktion unterstützt dabei Oberbürgermeister Link bei seiner Position, den Bürgerentscheid dann parallel zur Bundestagswahl durchzuführen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Herbert Mettler begründet: „Unterschriftensammlungen ersetzen keine demokratischen Entscheidungen durch gewählte Ratsvertreter oder durch alle wahlberechtigten Bürger. Die Entscheidung in die Hände aller zu legen, ist in diesem Fall der demokratischste Weg.“
Inhaltlich bleibt die SPD-Ratsfraktion bei ihrer Position zum DOC.
Mettler: „Wir können uns keinen weiteren Stillstand auf dieser innenstädtischen Fläche leisten. Die von dem Investor geplante Ansiedlung eines DOC ist grundsätzlich eine vernünftige Entwicklungsperspektive und bietet eine Chance für die Stadt. Mit dem Grundsatzbeschluss sollte ja erst mal geprüft werden, ob es überhaupt geht. Sollten die noch ausstehenden Prüfungen tatsächlich ergeben, dass ein Designer Outlet Center (DOC) planungsrechtlich möglich ist, wäre das mit seinem ergänzendem Warenangebot eine immense Stärkung des Handelsstandorts Duisburg.“

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