Duisburger Haushalt 2015 verabschiedet

Geschrieben von Rainer Schütten am in Mitteilungen

Der Haushalt der Stadt Duisburg 2015 ist am 24. November 2015 verabschiedet worden. Zusammen mit den Linken, den Grünen und der SPD in Duisburg, konnte ein sozialer, kultureller und sportlicher Kahlschlag verhindert werden. Um dies zu erreichen, ist eine schmerzliche Entscheidung getroffen worden, nämlich die Erhöhung der Grundsteuer B. Dieser Beschluss ist niemandem leicht gefallen. Aber dadurch können wichtige Angebote in unserer Stadt erhalten bleiben.

Ein letzter Hinweis: Wäre der Haushalt mit der CDU verabschiedet worden, hätte es ebenfalls eine Erhöhung der Grundsteuer B gegeben. Diese wäre zwar etwas geringer ausgefallen, aber dafür hätte man jedoch andere finanzielle Kürzungen und sogar Schließungen in Bereichen vornehmen müssen, die auf keinem Fall hinnehmbar waren! Außerdem schon vergessen? Wer unter anderen hat denn die Gebag fast vor die Wand gefahren? Wenn man diese „Unkosten“ nicht gehabt hätte, müssten wir uns über den Haushalt gar nicht unterhalten!

Unterlagen zum Seminar Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade Investment Partnership)

Geschrieben von Rainer Schütten am in Mitteilungen

Die Seminarunterlagen wurden in einer Pdf-Datei zusammen gefaßt.

=> Hier klicken! Reader zum Freihandelsabkommen vom Seminar 03.10.—05.10.2014

In Wikipedia gibt es Artikel zu TTIP, CETATISA, und Freihandelsabkommen.


Videoaufzeichnung vom 02.06.2014 des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages zu Thema „Einblick in Ceta-Verhandlungen“ zwischen der EU und Canada.


 

Pressemitteilung des SPD Bezirksverbandes

Geschrieben von Franz Rüther am in Mitteilungen, Wahlen 2014

Die neu gewählte Bezirksfraktion der SPD hat zum ersten mal getagt und ihre neue Führungsspitze gewählt.

Die SPD-Bezirksfraktion wurde wesentlich verjüngt, von den bisherigen Mandatträgern haben nur zwei aus der letzten Wahlperiode wieder kandidiert. Die SPD ist in der nächsten Legislaturperiode mit acht Sitzen vertreten.

Die Mandatträger sind Winfried Boeckhorst, Hannelore Behrendt-Bliß, Marcus Mellenthin, Cornelia Dronski, Hans Medewitz, Bettina Theisejans, Uwe Neumann und Karin Hanske.

Als Kandidat für den Bezirksbürgermeister wurde wieder Winfried Boeckhorst gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Bezirksfraktion Marcus Mellenthin und zu den beiden gleichberechtigten Stellvertretern wurden Hans Medewitz und Karin Hanske gewählt.

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