Pressemitteilung vom 24.06.2019

Geschrieben von Rainer Schütten am in Vor Ort

Rückschlag für Logport-Logistik

Seit Jahren versuchen die SPD-Friemersheim und ihr Ratsherr die Situation hinsichtlich des Lkw-Verkehrs und dessen Folgen für Friemersheim zu verbessern.

Nun haben diese Bemühungen einen herben Rückschlag erlitten. Heimlich, still und leise, wurde der Parkplatz für Zugmaschinen im Logport III geschlossen.

Das ist ein Unding und nicht nachvollziehbar. Gründe, geschweige Informationen dazu, liegen uns und der örtlichen Politik nicht vor. Eine Zusammenarbeit sieht anders aus. Das ist schon sehr, sehr ärgerlich, gelinde gesagt.

Die SPD-Friemersheim wird nun versuchen, über die entsprechenden Gremien Klarheit zu schaffen.

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Stichwahl? Nein Danke!

Geschrieben von Rainer Schütten am in Vor Ort

Danke für die Abschaffung der Stichwahl in NRW. Klar, ist eine ketzerische Bemerkung. Aber Görlitz hat dank einer Stichwahl einen demokratischen Oberbürgermeister. In NRW hätten wir den „Salat“, dank der jetzigen NRW-Landesregierung! Und es liebäugeln doch tatsächlich einige Leute der CDU mit der AfD. Aus der Geschichte nicht gelernt, kann man nur sagen! Denn wer hat da wen Anfang der 30-iger Jahre mit an die „Macht“ gebracht? Vergessen? Siehe 24. März 1933! „Aufgrund der Änderung der Geschäftsordnung bei Abstimmungen des Reichstags über das Ermächtigungsgesetz hing die nötige Zweidrittelmehrheit nur noch vom Verhalten des Zentrums und der Bayerischen Volkspartei (BVP) ab“.

Öffentlicher Aufruf an die Mitglieder der SPD

Geschrieben von Rainer Schütten am in Vor Ort

Man sollte sich ja jetzt zur Zeit jeder Kritik enthalten, aber der öffentliche Aufruf einiger Protagonisten der SPD an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands u. a. zum Zusammenhalt, ist schon ein starkes Stück, gelinde gesagt! Dann als Krönung wird auch noch auf unsere Traditionsfahne von diesen Leuten verwiesen: „Einigkeit macht stark!“ Von dehnen die den Mist angerichtet haben wird urplötzlich Geschlossenheit und Solidarität gefordert, das was „wir“ vor Ort seit Jahren praktizieren, allen Beschimpfungen zum Trotze. Diejenigen sollten sich endlich öffentlich für den Mist entschuldigen und von der Bühne abtreten!

Wahrnehmung der SPD in Zukunft

Geschrieben von Rainer Schütten am in Vor Ort

Wenn die SPD in Zukunft noch als ernstzunehmende Bewegung wahrgenommen werden soll, muss sie endlich zwingend einen Entwurf für Deutschland präsentieren. Es mangelt ja nicht an Themen wie Steuerreform, Reform der Rentenversicherung, Reform der Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Klimaschutz und Energiewende, Arbeitsmodelle der Zukunft, Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie, Regulierung der Finanzmärkte, Stabilisierung und Weiterentwicklung des europäischen Projektes etc.! Der Ansatz der „Gerechtigkeit“ als umfassender Oberbegriff für eine Zukunftsvision war ja schon richtig, nur fehlte völlig die Umsetzung aus der erkennbar wurde, wie die SPD die oben aufgezählten Themen in dieser Richtung programmatisch besetzt. Aus meiner Sicht fehlt einfach ein großer Entwurf für die Zukunft der der SPD wieder zu einem unverwechselbaren Profil verhilft. Dies wird mit den derzeitigen Protagonisten nicht möglich sein, da deren Glaubwürdigkeit gegen Null tendiert. Außerdem, klare Kante und politische Inhalte Glaubwürdig zu vertreten hängt nicht vom Alter ab!

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